Bis Freitag dürfen die Mitglieder der SPD noch darüber abstimmen, ob ihre Partei erneut in eine Koalition mit der Union gehen soll. Genoss_innen, denen die Bewegungsfreiheit aller Menschen ein Wert ist, hilft bei der Entscheidung vielleicht unser „GroKo-Check der Bewegungsfreiheit“!

Bereits vor der Bundestagswahl im letzten Herbst hatten wir zusammen mit „VisaWie?“ im „Parteiencheck der Bewegungsfreiheit“ die Wahlprogramme der verschiedenen Parteien zu den Themen Visum, Einwanderung, Flucht und Asyl verglichen. Dieses Mal wollten wir wissen, welche der Forderungen von Union und SPD es schlussendlich in den Koalitionsvertrag geschafft haben und welche nicht. Das Ergebnis findet ihr hier und in interaktiver Variante auf der Seite von „VisaWie?“.

 

Übersicht als pdf:

Übersicht Koalitionscheck Bewegungsfreiheit

Übersicht Koalitionscheck Flucht Asyl

Kategorien: Politische Arbeit